Top Schulen und Kitas für kommende Generationen – SPD-Ratsfraktion begrüßt den Start zur Umsetzung des Investitionsmemorandums

Foto: Florian Spiegelhauer
 

„Wir stehen hinter dem Ausbau der Infrastruktur unserer Stadt und begrüßen voller Überzeugung den Beginn der Investitionsoffensive 500plus“, erklärt die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Christine Kastning. Die zusätzlichen rund 203 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre werden überwiegend in den städtischen Gebäudebestand Hannovers investiert. Der größte Anteil davon, nämlich 139 Millionen Euro (69 Prozent) sollen in den Ausbau von Krippen, Kitas und Schulen fließen.

 

„Wir setzen uns ein für Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf – und schaffen dafür die besten Voraussetzungen“, so Kastning weiter.

Jens Menge, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, verdeutlicht das Finanzvolumen. „500plus“ sei auf die Bedarfe einer wachsenden Stadt ausgerichtet. „Über den regulären Haushaltskorridor von rund 1,2 Mrd. Euro hinaus werden in den nächsten zehn Jahren weitere 520 Mio. Euro in die Bildungsinfrastruktur, den Wohnungsbau, für Sport und Bäder sowie für Kultureinrichtungen und Verwaltungsgebäude investiert.“ Die erste Marge dieser Investition werde nun konkretisiert. Mit Blick auf die Bedarfe der Schulen und Kindertagesstätten beschreibt Menge die Investitionen in die Bildung genauer: Bis zum Jahr 2021 würden 1.100 neue Schulplätze geschaffen – davon werden 570 durch die Investitionsoffensive 500plus finanziert. Darüber hinaus entstünden 680 neue U3-Kitaplätze, davon würden 260 durch die Investitionsoffensive ermöglicht. „Wir kleckern nicht – wir klotzen“, so der SPD-Finanzpolitiker. Dabei würde auch die Neuverschuldung die finanzielle Belastung kommender Generationen nicht überstrapazieren. Die Ausgaben seien durch Haushaltsüberschüsse, fortgeführte Haushaltskonsolidierung und eine maßvolle Kreditaufnahme zu guten Konditionen möglich. Auch die bereits erfolgte Erhöhung der Gewerbesteuer trüge zu den Investitionen in die Infrastruktur bei.

Überwiegend wird das anspruchsvolle Investitionsprogramm im Hochbau bewerkstelligt – eine Mammutaufgabe. Das städtische Gebäudemanagement hat auf die anstehende Aufgabe mit einem kompletten Relaunch seiner Organisationsstruktur reagiert und gleichzeitig 65 neue Stellen geschaffen. Davon ist ein Drittel bereits besetzt. Florian Spiegelhauer, SPD-Sprecher im zuständigen Wirtschaftsausschuss: „Nach der Herausforderung durch die Flüchtlingsunterbringung stellt der Fachbereich Gebäudemanagement erneut seine enorme Leistungsfähigkeit unter Beweis.“ Spiegelhauer ist zuversichtlich: „Wir sind insgesamt gut gerüstet für die kommenden Herausforderungen.“

Hintergrund:
Die Informationsdrucksache Nr. 2129/2017 „500 plus: Die Maßnahmen bis 2021 – Vom Memorandum über das Konzept zur Umsetzung“ wird heute in gemeinsamer Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung mit dem Ausschuss für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten beraten.
 


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