Neujahrsempfang SPD Ortsverein Bothfeld

„Die SPD gestaltet die Zukunft!“. Dies war das Postulat des Neujahrsempfangs der Ortsvereine Bothfeld und Vahrenheide/Sahlkamp, den über 100 Repräsentanten aus dem Stadtbezirk besuchten.

In seiner Begrüßung ging Klaus Brauer, Vorsitzender der SPD Bothfeld darauf ein, dass 2009 mit der verlorenen Bundestagswahl für die SPD ein schweres Jahr war. Zugleich verwies er darauf, dass die SPD sowohl im Stadtbezirk als auch in der Landeshauptstadt und der Region Hannover stärkste Kraft sei,

die die Politik gestalten wolle. Dies unterstrich Harry Grunenberg, Vorsitzender Vahrenheide/Sahlkamp und stellvertretender Bezirksbürgermeister an einigen Beispielen wie Neubau HDI, Nachnutzung der Freiherr-von-Fritsch-Kaserne und die Sanierung von Sahlkamp-Mitte.

Oberbürgermeister Stephan Weil sprach in seinem Grußwort von einem Vorzeichenwechsel bei den öffentlichen Finanzen. Habe man 2008 noch ein Plus von 70 Millionen erzielt, so erwarte man für 2009 ein Defizit von 170 Millionen. Dennoch werde die Gestaltungsarbeit fortgesetzt.

Oben auf der Agenda stehe die Absicht, das „Expo-Feeling“ wieder aufleben zu lassen.
„Wir wollen das Jahr 2010, 10 Jahre nach der Expo, mit Veranstaltungen begehen.“

Bernd Lange, Mitglied des Europaparlaments, stellte die Herausforderungen Europas dar. Verschiedene Systeme in den Mitgliedsstaaten müssen im Parlament bedacht und abgewogen werden. Aktuell werde das Europaparlament die Kommissionen befragen und dann beschließen.

Stefan Schostok, MdL, ging auf die schwierige Situation der SPD ein. Er zeigte auf, welche Konsequenzen die SPD aus der verlorenen Bundestagswahl gezogen habe. Der Weg sei nicht einfach, aber die SPD sei auf dem richtigen Weg.

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack ging auf das „Regierungstheater“ in Berlin ein. Sie befürchtete, dass bei der Klientelpolitik der Bundesregierung der Blick für die Gesamtgesellschaft verloren ginge. Sie vermisse ein klares Konzept. Dies bezog sie auch ausdrücklich auf die Außenpolitik. Es sei wichtig gewesen, in Afghanistan zu helfen. Allerdings brauche es jetzt ein klares Konzept für einen Ausstieg, woran die SPD im Rahmen einer Konferenz mit Vertretern aus Afghanistan arbeiten werde.

Nach den Grußworten wurde in bilateralen Gesprächen die Bandbreite der Politik von Stadtbezirk bis hin zu Europa erörtert.