Franz Müntefering in Hannover ­ Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit ­ 1998–2008 Zehn Jahre Regierungsverantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 27. September 1998 wurde der 14. Deutsche Bundestag gewählt. Der angestrebte Regierungswechsel gelang und Gerhard Schröder wurde Bundeskanzler.

Der Titel des Wahlprogramms von 1998 „Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit“ ist seitdem das Leitmotiv sozialdemokratischer Regierungstätigkeit:
• neue Arbeitsplätze und neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt
• Innovationen in Wirtschaft, Staat und Gesellschaft
• gerechte Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft

Viele wichtige Reformen konnten in der Verantwortung von Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Bund durchgesetzt werden. Insbesondere die Sozialversicherungen wurden umgestaltet und zukunftssicher ausgerichtet. Für die Arbeitnehmer/innen ist die Reform der Betriebsverfassung, der Erhalt der Tarifautonomie und Mitbestimmung, eine aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik und die Wiederherstellung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall von wesentlicher Bedeutung.

Auf diese Erfolge kann die SPD-Bundestagsfraktion zu Recht stolz sein. Wir wollen deshalb, zusammen mit Franz Müntefering, auf 10 Jahre Regierungsverantwortung zurückblicken. Franz Müntefering hat entscheidenden Anteil an der erfolgreichen Regierungsarbeit, zunächst als Minister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen im ersten Kabinett von Gerhard Schröder, dann als Minister für Arbeit und Soziales und Vizekanzler in der großen Koalition. Wir freuen uns darauf, den ehemaligen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion zu dieser Veranstaltung begrüßen zu können.

Sie sind herzlich eingeladen!

Gerd Andres, MdB

Programm